Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 19. November 2024, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.

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T A G E S O R D N U N G :

 
 1. Bürgerfragestunde
 
 
 2. Vorstellung der Ergebnisse des Zensus 2022
 
 
 3. Errichtung der Gebäude Haus P (Tagesklinik, Psychiatrische Institutsambulanz und offene Station), Haus Q (Therapiehalle) und Haus N (Maßregelvollzug mit Arbeitstherapie) auf dem Gelände des Klinikums Schloß Winnenden
- Vorstellung der Gebäudeplanung (Genehmigungsplanung bzw. Grobplanung)
 
 
 4. Abberufung und Neuwahl eines ehrenamtlichen Gutachters
 
 
 5. Neubildung von Ausschüssen und Kommissionen
 
 
 6. Vergabe einer Erweiterung der zentralen Festplatten-Speichersystems (SAN) für das Rechenzentrum der Stadtverwaltung Winnenden
 
 
 7. Stadtteilraum Schelmenholz - Benutzungs- und Gebührenordnung
 
 
 8. Neuausschreibung der Winnender Weintage für die Jahre 2025 bis 2028
 
 
 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer zum 01.01.2025
 
 
 10. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Beteiligung der Stadtwerke Winnenden GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft
 
 
 11. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 12. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 13. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 14. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 15. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Stadtwerke Winnenden GmbH
 
 
 16. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG
 
 
 17. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH
 
 
 18. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 19. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 20. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 21. Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2023
 
 
 22. Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung
 
 
 23. Baugebiet „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo)
 
 
 24. Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 des Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01
- Behandlung von angegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 
 
 25. Städtebauliche Entwicklung Bildstraße II in Winnenden-Birkmannsweiler
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs und der Standortalternativen für das geplante Kinderhaus Bildstraße
 
 
 26. GVV-Angelegenheiten
 
 
 26.1. Überprüfung der Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
 
 
 26.2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2026 - 2028
 
 
 26.3. Bericht zum Jahresabschluss 2023
 
 
 26.4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde
 
 
 26.5. Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Naturkindergarten" in Schwaikheim
 
 
 26.6. Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm
 
 
 26.7. Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden
 
 
 26.8. Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler
 
 
 26.9. Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg
 
 
 27. ZAB-Angelegenheiten
 
 
 27.1. Haushaltsplan 2025, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal
 
 
 27.2. ZAB, Anschluss Wolfsölden, Gemeinde Affalterbach - aktueller Stand
 
 
 27.3. ZAB, Fortschreibung der Verwaltungskostenvereinbarung
 
 
 28. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
 
 29. Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen
 
  
Hinweis:
Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: winnenden.de/bekanntmachungen