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Einladung zur Sitzung des G E M E I N D E R A T E S

am Dienstag, 21. November 2023, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.

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T A G E S O R D N U N G : 
 
1 Ehrung

2 Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag

3 Schulbericht für das Schuljahr 2023/2024 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote
4 Erlass einer Katzenschutzverordnung für Winnenden

5 Vergabe einer XDR-Lösung (künstliche Intelligenz unterstützter Virenschutz)

6 Vergabe von Reinigungsleistungen für städtische Liegenschaften in einem Los

7 Kommunale Wärmeplanung für die Große Kreisstadt Winnenden
- Vorstellung der Potenzialanalyse und eines klimaneutrales Szenario für das Jahr  2040 mit Zwischenzielen für das Jahr 2030 zur zukünftigen Entwicklung des  Wärmebedarfs und einer flächendeckenden Darstellung der zur klimaneutralen  Bedarfsdeckung geplanten Versorgungsstruktur (Wärmewendestrategie)

8 Qualifizierter Mietspiegel 2023 für die Stadt Winnenden

9 Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 30.00
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss im  ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB

10 Bebauungsplan „Neuaufstellung Gänsgraben" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereiche: 09.01 und 09.02
- Behandlung von angegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

11 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019-2023

12 Zuschusserhöhung Volkshochschule Winnenden e.V.

13 Änderung von Gebührenregelungen für Mehrzweckeinrichtungen

14 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Wunnebad
- Altenburg - Anpassung des Betriebskonzepts und der Businessplanung an den  Zeitpunkt der Eröffnung 2024

15 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das  Geschäftsjahr 2022

16 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für  das Geschäftsjahr 2022

17 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH  für das Geschäftsjahr 2022

18 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für  das Geschäftsjahr 2022

19 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die Stadtwerke  Winnenden GmbH

20 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die Fernwärme  Winnenden GmbH & Co. KG

21 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die  Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

22 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH  für das Geschäftsjahr 2022

23 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH  & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022

24 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für  das Geschäftsjahr 2022

25 Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH 
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft  Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2022

26 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

27 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen
Hinweis:
- Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo
- Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: www.winnenden.de/bekanntmachungen