Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 14. Mai 2024, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.
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T A G E S O R D N U N G :
1 . Personalangelegenheit, Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten (100 %) der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden beim Amt für öffentliche Ordnung
2 . Personalangelegenheit, Gewährung von Benefits für alle Mitarbeitenden
3 . City-Treff: Rückblick 2023 mit Abrechnung und Ausblick 2024 - Sachstandsbericht
4 . Änderung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die schulischen Betreuungseinrichtungen der Stadt Winnenden"
5 . On demand Verkehr - Pilotprojekt im Rems-Murr-Kreis
6 . Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 der Stöckenhofer Straße (L 1120) und der Karl-Georg-Pfleiderer-Straße (K 1851) in Winnenden-Hertmannsweiler
- Information zur Vorgehensweise der einzelnen Schritte bis zur Vorlage eines Berichts
7 .Friedhofsangelegenheiten
- Erweiterung der Urnenstelenanlage Stadtfriedhof
8 . Baugebiet „Adelsbach" in Winnenden
- Vorstellung der Infrastrukturfolgekostenberechnung
9 . Sanierungsgebiet „Nord-Ost" in Winnenden
- Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
10 . Bebauungsplan „Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 17.00
- Entwurfsfeststellung
11 . Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung
12 . GVV-Angelegenheiten
12.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden für das Rechnungsjahr 2022
12.2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde
12.3 Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Naturkindergarten" in Schwaikheim
12.4 Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm
12.5 Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden
12.6 Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler
12.7 Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg
12.8 Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Einstellung des Verfahrens für die 23. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler
13 . Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
14 . Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen
Hinweis:
Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: winnenden.de/bekanntmachungen