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Bebauungspläne

Ein Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung eines Teilgebiets in der Gemeinde. Er wird durch seinen Geltungsbereich begrenzt. Der Bebauungsplan stellt die Konkretisierung der Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan dar.

Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans sind im Baugesetzbuch (§ 9 BauGB) bestimmt.

Demnach können in einem Bebauungsplan insbesondere Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, der überbaubaren Grundstücksfläche und der Größe, Breite und Tiefe der Baugrundstücke getroffen werden.

Die Regelungen eines Bebauungsplans sind für die Zulässigkeit von Bauvorhaben für jedermann verbindlich, da er vom Gemeinderat als Satzung beschlossen und somit zum Ortsrecht wird.

Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Inhalt und Schranken des Grundeigentums.

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde.

Laut Baugesetzbuch (BauGB) sollen Bebauungspläne aufgestellt werden, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist“.

Die Gemeinde ist somit nicht verpflichtet, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne zu erstellen. In der Regel werden Bebauungspläne nur für Teilgebiete der Gemeinde erstellt.

Zu jedem Bebauungsplan gehören die zeichnerische Darstellung, die Begründung, die textlichen Festsetzungen und die örtlichen Bauvorschriften.

Die rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Stadt Winnenden, sowie den Gemeinden Leutenbach und Schwaikheim können uneingeschränkt im Stadtentwicklungsamt im Rathaus der Stadt Winnenden eingesehen werden.

Im Verfahren befindliche Bebauungspläne

Einstellung von Bebauungsplanverfahren

Parallel zu einem bzw. im Anschluß an ein Bebauungsplanverfahren wird in der Regel ein Umlegungsverfahren zur Neuordnung der Grundstücke notwendig.

Durch das Umlegungsverfahren wird sichergestellt, dass baulich nutzbare Grundstücke entstehen und die Planung auch umgesetzt werden kann.

Im Verfahren befindliche Umlegungen