Di, 27.09.2016 | 18 Uhr
Sitzung des Gemeinderats
E I N L A D U N G zur Sitzung des G E M E I N D E R A T E S
am Dienstag, dem 27.09.2016, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10.
Tagesordnung:
1 Geplantes Flurbereinigungsverfahren im Bereich des Streuobstgebiets Rotenbühl und des Gartenhausgebiets Kaiert auf Gemarkung Hertmannsweiler - Bericht über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung - Beschluss zur Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens
2 Hermann-Schwab-Halle Winnenden
Ermittlung Instandhaltungsbedarf und Machbarkeitsstudie für die bauliche Umsetzung
3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
- Eckpunkte für den Haushaltsplan 2017 und die mittelfristige Finanzplanung 2017-2020
4 Gemeinschaftsschule im Bildungszentrum II
- Einstellung der Planungen für den Neubau der Robert-Boehringer-
Gemeinschaftsschule
- Aufnahme von Gesprächen mit den Nachbarkommunen
5 Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Birkmannsweiler“
- Sachstandsbericht und Verwendung der noch zur Verfügung stehenden
Fördermittel
6 Neuregelung der Vergünstigungen für Familien in Winnenden
7 Anberaumung einer Bürgerversammlung
8 Übernahme von Kosten im Zusammenhang mit der Baureifmachung des Grundstücks für den Sportpark der SV Winnenden durch die Stadt
9 Bebauungsplan "Wiesenstraße" in Winnenden
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 01.01, 01.02, 01.03, 02.01, 02.02, 03.01 und 03.02
- Aufstellungsbeschluss -
10 Bebauungsplan „Mörikeweg - Änderung“ in Winnenden
und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 27.02
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
11 Kläranlage Zipfelbachtal
Instandsetzung Vorklärbecken
- Genehmigung der Entwurfsplanung
12 Grundstücksangelegenheiten
12.1 Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Flst. 1302 am Waldfriedhof an die Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
12.2 Verkauf der Grundstücke Flst. 1129/1, 1129/2 und 1129/3 an der Ecke Forststraße / Schiefersee an die Bruchteilsgemeinschaft Schiefersee
13 Genehmigung der Annahme von Spenden
14 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
15 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen